[ABSP] Zwei weitere Anregungen fuer das Treffen am 21. Juli in Erfurt

Aktionsbuendnis Sozialproteste absp at die-soziale-bewegung.de
Fr Jul 20 17:45:30 CEST 2007


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+ Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen ĂŒber     +
+ diesen bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. +
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# Rundmail des AktionsbĂŒndnis Sozialproteste (ABSP) am 20. Juli 2007 #

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Zwei weitere Anregungen fuer das Treffen am 21. Juli in Erfurt
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Liebe MitstreiterInnen,
liebe KollegInnen,

um auf dem morgigen Treffen genĂŒgend Material zur VerfĂŒgung zu haben, 
damit wir ĂŒber die nĂ€chste Kampagnenstrategie sprechen können, senden 
wir Euch hier zwei weitere VorschlÀge.

1. Ein Vorschlag fĂŒr eine bundesweite Aktion von Hans-Dieter Wege aus 
Oldenburg (ArmmitArbeit.pdf).

2. Ein Vorschlag fĂŒr einen bĂŒndnisfĂ€higen Aufruf von Edgar Schu aus 
Göttingen (Stoppt_sozialen_Niedergang.pdf).

Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Euch die nÀchsten Entscheidungen
fĂŒr das AktionsbĂŒndnis Sozialproteste zu diskutieren und zu treffen.
Wie gewohnt können Eure Anreisekosten zu bis zu 50 % erstattet werden.

Anreisebeschreibungen und Tagesordnung wurden mit der letzten Rundmail 
(18. Juli) versendet und findet Ihr auf unserer Homepage.


--> FĂŒr Bahnreisende:
Falls Ihr den Weg vom Bahnhof zur Eugen-Richter-Straße 44 nicht zu Fuß 
zurĂŒck legen möchtet oder könnt, gibt es Bus-Verbindungen:
Sowohl die Buslinie 20 als auch Linie 50 fahren von der Bushaltestelle 
am Hauptbahnhof aus direkt zum Steinplatz.
Am Steinplatz aussteigen, es sind noch ca. 150 m bis zur 
Eugen-Richter-Straße 44.

Abfahrtszeiten
Linie 20: 10:34, 11:04 und 11:34 Uhr
Linie 50: 10:04, 10:19, 10:34, 11:04, 11:19 und 11:34 Uhr.


Mit solidarischen GrĂŒĂŸen
Wolfram AltekrĂŒger, Thomas Elstner, Peter Grottian, Thorsten Lux,
Michael Maurer, Margit Marion MĂ€del, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland
Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

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Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/ThĂŒringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion MĂ€del, MerlinsFee at
aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Thorsten Lux, lux.im.web at web.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Pia Witte, witte at kabelmail.de
(Leipzig/Sachsen); Rainer.Wahls at mac.com, RolandKlautke at web.de
(Berlin); Wolfram AltekrĂŒger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)
VernetzungsbĂŒro:
Edgar Schu, E.Schu1 at gmx.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de
Konto:
Stichwort: AktionsbĂŒndnis Sozialproteste, Konto-Nr. 94 72 10 308,
Konto-Inhaber: Edgar Schu, Postbank Hannover, BLZ: 250 100 30







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AnhÀnge:
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Aus arm ohne Arbeit wird arm mit Arbeit?

Hans-Dieter Wege 
26129 Oldenburg, 19.7. 2007

Hallo Interessierte!

Ich unternehme gerade den Versuch zum im Betreff aufgefĂŒhrten Thema, 
welches auch das bedingungslose Grundeinkommen, notwendige 
ArbeitszeitverkĂŒrzungen und einen armutsfesten Mindestlohn umfassen 
soll, eine gleichzeitige Demo in vielen deutschen Orten zu organisieren.
Allerdings ĂŒberparteilich und vollkommen ohne Werbung fĂŒr irgendeine 
Organisation. (Siehe unten)
Einige Zusagen habe ich schon bekommen. Ich möchte auch Dich bitten, 
unsere geplante Aktion zu unterstĂŒtzen und bekannt zu machen, allerdings 
im ĂŒberparteilichen Sinn.

Mit freundlichen GrĂŒssen

Hans-Dieter Wege

******
Man muss so was einfach ĂŒberparteilich machen nach dem Motto: WIR sind 
betroffen, WIR wehren uns, WIR bereiten vor.
Meiner Meinung nach sollten es die Erwerblosen ganz allein machen ohne 
offizielle Parteien oder VerbĂ€nde. NatĂŒrlich sollten auch ruhig Personen 
aus diesem Bereich, allein aufgrund der Erfahrungen mitmachen, aber ohne 
spezielle Werbung fĂŒr irgendeine Organisation. Keine Stellvertreterdemo!
Das wĂ€ren diesbezĂŒglich so meine Vorstellungen. Das mĂŒĂŸte man doch 
einfach hinkriegen können.*****


Stoppt_sozialen_Niedergang.pdf:

Stoppt den sozialen Niedergang!

Hartz IV-Zumutungen, Niedrig- und Hungerlöhne beenden.
Sozialkassen und öffentliche Versorgung sichern.

1. VerfĂ€lschung der Arbeitslosenzahlen schafft fĂŒr alle Betroffenen 
keine besseren LebensverhÀltnisse
Der angebliche "Aufschwung am Arbeitsmarkt", die Abnahme der offiziellen 
Arbeitslosenzahl ist auf billige und unsichere 
BeschÀftigungsverhÀltnisse, Leiharbeit, Mini und Midi-Jobs, Parken der 
"Kunden" der Bundesagentur fĂŒr Arbeit in Maßnahmen und HerausdrĂ€ngen aus 
dem Bezug (Bereinigung der Arbeitslosenzahlen) erreicht worden.
2. Niedriglohn schafft keine ArbeitsplĂ€tze und ist keine Chance fĂŒr 
Erwerbslose.
Wir fordern:
Wenn kein Arbeitsplatz zu einem Mindestlohn von mindestens 10 Euro zur 
VerfĂŒgung steht, soll der Betroffene ohne Schikanen und 
KĂŒrzungsandrohungen wirklich existenzsichernde Lohnersatzleistungen 
bekommen.
Arbeitslosigkeit darf nicht mehr mit der Drohung von Schikanen und 
HerausdrÀngen aus der Gesellschaft verbunden sein.

Wir fordern einen Arbeitslosengeld II-Regelsatz von 500 Euro 
(repressionsfrei) und einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro.

3. Mischformen von staatlicher und privater BeschÀftigung lehnen wir ab!
Entweder sei jemand beschÀftigt bei einem privaten Arbeitgeber, 
mindestens zum gesetzlichen Mindestlohn, oder beschÀftigt in einer 
öffentlich finanzierten BeschÀftigung bzw. im öffentlichen Dienst. Dies 
zum gesetzlichen Mindestlohn oder tarifiert, wo der Tarif ĂŒber dem 
gesetzlichen Mindestlohn liegt.
Kein privater Arbeitgeber soll sich seinen Mehrwert durch die 
UnterstĂŒtzung aus dem Gemeinwesen finanzieren lassen. Er wĂŒrde sich 
unter dem Strich die nicht gezahlten Lohnbestandteile aus den Zahlungen 
der anderen LohnabhÀngigen finanzieren lassen. Kombilöhne verleiten 
zwangslÀufig dazu, dass immer mehr Arbeitgeber von diesem Vorteil 
profitieren wollen. Schon die derzeitigen Hartz IV-Gesetze befördern 
diese MitnahmementalitĂ€t. Kombilohn fĂŒhrt gesamtgesellschaftlich zu 
Lohndumping.
Statt ein Unternehmen staatlich zu subventionieren, ist die bessere 
Möglichkeit, diese ArbeitsplÀtze und die Leistungen und ihren Erlös 
direkt staatlich zu organisieren.
Momentan gibt es Modellversuche zu BĂŒrgerarbeit und die EinfĂŒhrung von 
Kombilöhnen. Hartz IV wird Schritt fĂŒr Schritt weiter verschĂ€rft. Diese 
Modelle, ebenso wie Althaus-BĂŒrgergeld, also nicht-bedingungsloses, weil 
nicht existenzsicherndes, Grundeinkommen von derzeit 600 Euro, sind 
Mogelpackungen.
Diese verkleideten VerschĂ€rfungen der Zwangsmaßnahmen, zur weiteren 
gesellschaftlichen Durchsetzung von Rechtlosigkeit und Armut, lehnen wir ab.
4. Wir fordern die schrittweise EinfĂŒhrung einer allgemeinen 
30-Stundenwoche, um alle notwendige Arbeit zum Wohl aller Menschen auf 
mehr Schultern zu verteilen.
Statt weiterhin Geschenke zu bekommen, damit sie ArbeitsplÀtze schaffen 
(was sie niemals konsequent tun werden), mĂŒssen die Unternehmen 
angemessen besteuert werden, damit das Geld dem Gemeinwesen zur 
VerfĂŒgung steht, fĂŒr einen Ausbau der ArbeitsplĂ€tze, 
ArbeitszeitverkĂŒrzung im öffentlichen Dienst und soziale Sicherheit.
5. Wir fordern eine VerÀnderung der Steuerpolitik und Ausbau der 
öffentlichen Dienste
Wir wollen Privatisierungen stoppen und die VerfĂŒgung ĂŒber öffentliche 
GĂŒter wieder der demokratischen Kontrolle ĂŒbergeben. Der Ausbau von 
Bildung und Ausbildung, öffentlicher Infrastruktur, Ver- und Entsorgung, 
Verkehr, Schulen, Hochschulen, KrankenhÀusern, Kinderversorgung, 
Altenheimen, verfĂŒgbar fĂŒr alle, ist notwendig. Dies ermöglicht eine 
VerÀnderung der Steuerpolitik.
6. Ein gerechtes Steuersystem liegt schon in unserer Schublade:
Im Mai 2004 wurde von attac und ver.di ein Konzept fĂŒr eine solidarische 
Einfachsteuer (SES) entwickelt. Dieses ist bisher nicht umgesetzt. Es 
erlaubt eine gerechte Besteuerung, entsprechend der ökonomischen 
LeistungsfÀhigkeit in Form von Einkommen und hohen Vermögen (oberhalb 
500.000 Euro), durch Vereinfachungen der Besteuerung fĂŒr 
Kleinunternehmen, stopfen von Steuerschlupflöchern, die besonders die 
großen Konzerne nutzen, und eine geschlechtergerechte Besteuerung durch 
Ablösung des Ehegattensplittings. Es erlaubt, öffentliche Leistungen zu 
finanzieren und vor allem die Kommunen wieder handlungsfÀhig zu machen.
7. Gemeinsam wollen wir die Demokratie retten.
Es geht nicht "nur" um Lohn und Geld: Armut und DemĂŒtigung gefĂ€hrden die 
Gesellschaft. Eine Gesellschaft ist die Gesamtheit der Entscheidungen 
und des Wirkens aller ihrer Mitglieder. Wenn Menschen in ihrem Leben 
immer mehr Unrecht gegen sich selbst erfahren, können sie immer weniger 
eine gerechte demokratische Gesellschaft denken. Sie werden anfĂ€llig fĂŒr 
einfache und Minderheiten ausgrenzende Lösungen.

Wir wollen gemeinsam verhindern, dass noch einmal eine Demokratie und 
ihr Sozialsystem auf deutschem Boden durch sogenannte Sparpolitik, 
Lohndumping und Geschenke an die Unternehmen zugrunde gerichtet wird.

Wir sind unterschiedlich, wir haben einen gemeinsamen Wunsch, wir sind 
uns ĂŒber den Weg dorthin weithin einig.

Daher werden wir fĂŒr dieses Anliegen mit allen geeigneten Mitteln kĂ€mpfen,
und wir werden unter anderem mit sehr unterschiedlichen zuspitzenden 
oder demonstrativen Aktionen, aus allen unseren Bereichen heraus, an 
unserem Ort, gemeinsam mit allen interessierten KrÀften, am 29. Oktober 
2007 unser Anliegen in die Öffentlichkeit tragen.




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Zu allen hier vorgestellten Themen kann im internen Forum des
AktionsbĂŒndnis Sozialproteste diskutiert werden:
http://www.aktive-erwerbslose.de/forum

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Weil sehr oft nachgefragt wurde:
Es wurde von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk im Jahr 2005 darauf
hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehÀngten Texte
zusĂ€tzlich als Nur-Text zur VerfĂŒgung gestellt werden mĂŒsse. Infolge
dessen sind die Rundmails etwas lÀnger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
VerfĂŒgung stehen.

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+ Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP         +
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+ Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich      +
+ ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.      +
+ Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer      +
+ Homepage unter                                             +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden. +
+                                                            +
+ Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an    +
+ absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite   +
+ http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp         +
+                                                            +
+ Emails werden ab Mai 2007 mit der Newslist                 +
+ absp at listi.jpberlin.de versendet.                          +
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