[SAV-newsletter] Protest kann man nicht verbieten!

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LiebeGenossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
derVersuch der Stadt Frankfurt/Main, die Blockupy-Proteste vom 16. bis19. Mai zu verbieten, stellt den größten Angriff auf demokratischeRechte seit vielen Jahren dar. Während Nazi-Aufmärsche von derPolizei geschützt werden und in Nordrhein-Westfalen dieNeofaschisten von ProKöln tägliche islamfeindliche Provokationenvor Moscheen genehmigt bekommen, soll unser legitimer Protest gegendas Verarmungsprogramm der EU-Regierungen verhindert werden.Dabeihaben gerade erst die Wahlen in Frankreich und Griechenland gezeigt,dass die Kürzungspolitik keine Mehrheit in der Bevölkerung hat.
Zusammenmit unseren PartnerInnen im Blockupy-Bündnis sagen wir: Protest kannman nicht verbieten! Lasst uns gemeinsam und entschlossen dem Verbottrotzen und vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen.Denn: wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! DieMobilisierung geht weiter, die Busse fahren nach Frankfurt, wenn wirzu vielen Tausenden dort sein werden, wird man uns nicht verbietenkönnen! Und: wenn wir jetzt nachgeben, wird dieses Verbot vonFrankfurt das Exempel sein, worauf sich Regierungen und Polizei inZukunft immer wieder berufen werden.
Wirrufen Euch auf, an örtlichen Protestaktionen teilzunehmen und dieOnline-Protesterklärung zu unterzeichnen:http://www.blockupy-frankfurt.org/de/protestnote
Außerdemwollen wir Euch mit diesem Newsletter auf einige neue Artikel zurEuro-Krise und den Wahlen in Frankreich und Griechenland hinweisen,die auf sozialismus.info erschienen sind:
Zuden Wahlen in Frankreich und Griechenland:http://www.sozialismus.info/?sid=4834
ZurVertiefung der Krise in Europa: http://www.sozialismus.info/?sid=4833
Erklärungvon Xekinima zu den griechischen Wahlen:http://www.sozialismus.info/?sid=4837
Undnatürlich rufen wir alle LeserInnen in NRW auf, am Sonntag DIE LINKEzu wählen: http://www.sozialismus.info/?sid=4787
SozialistischeGrüße
SaschaStanicic fürdie SAV
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