[SAV-newsletter] Wichtiger Appell: Für die Einheit und Eigenständigkeit der WASG

[Sascha Stanicic]

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten Euch auf einen wichtigen Appell hinweisen, der von 
WASG-Mitgliedern gestartet wurde und sich gegen eine Kandidatur der WASG 
auf offenen Listen der PDS ausspricht.

Eine solche Kandidatur ist offensichtlich das Ergebnis der Verhandlungen 
zwischen PDS- und WASG-Führung. Hier dazu die Pressemitteilung der PDS:

"Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären:

PDS und WASG haben in Berlin ihre Sondierungsgespräche erfolgreich
fortgesetzt. Die Gesprächsgruppen beider Parteien werden ihren Gremien
vorschlagen:
1. PDS und WASG wollen innerhalb der nächsten zwei Jahre ein neues
Projekt der Linken in Deutschland auf den Weg bringen.
2. PDS und WASG wollen bei vorgezogenen Bundestagswahlen im Jahr 2005
nicht gegeneinander antreten.
3. Die PDS wird ihre Listen zur Bundestagswahl auch Mitgliedern der
WASG öffnen. Um das Neue an dem Projekt zu dokumentieren, wird dem
Vorstand der PDS vorgeschlagen, eine Namensänderung zu prüfen.

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche werden dem Parteivorstand der
PDS und einer Versammlung aller Landesvorstände der WASG zur Beratung
und Entscheidung vorgelegt. Die Gremien tagen am Wochenende."


Die SAV hat in den letzten Tagen und Wochen in verschiedenen Erklärungen 
ihre Opposition gegen einen solchen Schritt erklärt. Solange die PDS in 
den Landesregierungen von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Sozialabbau 
und gewerkschaftsfeindliche Politik betriebt, sehen wir keine Grundlage 
für eine gemeinsame Kandidatur zwischen WASG und PDS. Die Chance, mit 
der WASG eine neue Partei für ArbeitnehmerInnen, Erwerbslose, 
Jugendliche und RentnerInnen aufzubauen wird gerade vom 
WASG-Bundesvorstand leichtfertig vertan. Nun gilt es Opposition in der 
WASG zusammen zu bringen und dafür zu werben, dass die geplante 
Urabstimmung eine Mehrheit für eine eigenständige WASG-Kandidatur bei 
den Bundestagswahlen ergibt.

Unter folgendem Link findet Ihr den Appell "Für die Einheit und 
Eigenständigkeit der WASG". Unterzeichnet und verbreitet ihn!

http://www.k2net.de/Appell-fuer-Eigenstaendigkeit-der-WASG


Und hier noch mal der Hinweis auf unsere letzten Artikel zu der Frage:

http://www.sozialismus.info/modules.php?name=News&file=article&sid=1287

http://www.sozialismus.info/modules.php?name=News&file=article&sid=1256


Sozialistische Grüße

Sascha Stanicic