From absp at die-soziale-bewegung.de  Mon Feb 13 02:17:38 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Mon, 13 Feb 2017 02:17:38 +0100
Subject: [ABSP] Fuer 600-11 (steuerfrei) und Einladung zum Bundesweiten
 Treffen 18.02.17 in Goettingen
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
Message-ID: <107f9fab-6633-93ee-61e5-5b9d0fe9c26f@die-soziale-bewegung.de>

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 12. Februar 2017 #

*Für 600-11 (steuerfrei) und Einladung zum
Bundesweiten Treffen 18.02.17 in Göttingen

*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

nachdem die Plattform 500-10 (steuerfrei) dazu beitragen konnte, Druck 
auf mehrere große Organisationen aufzubauen, gibt es nun die 
Nachfolgekampagne.

Für 600 Euro Eckregelsatz Hartz IV und 11 Euro steuerfreien gesetzlichen 
Mindestlohn:
www.mindestlohn-11-euro.de

Diese Kampagne kann sofort durch Einzelpersonen und Organisationen 
unterstützt werden.
Sie wurde in einem ersten Newsletter des Kampagnenrats vorgestellt:

*Wir rufen auf zur Nachfolgekampagne:**
**Mindestens 600 Euro statt 409 Euro!**
**Gesetzlicher Mindestlohn: Mindestens 11 Euro brutto die Stunde, 
steuerfrei!**
*<http://www.mindestlohn-11-euro.de/newsletter_2017-02-11.html>

*Hier direkt der neue Aufruf mit den ersten Unterstützern:*
http://mindestlohn-11-euro.de/plattform_2017-02-11.pdf
Möchtet Ihr ihn unterzeichnen? Unterzeichnung per E-Mail an 
info at mindestlohn-11-euro.de.

*Nächstes bundesweites Treffen am 18. Februar in Göttingen*
Hiermit laden wir Euch zum kommenden bundesweiten Treffen ein:
*Zeit:* Samstag, 18. Februar, 12 bis 17 Uhr
*Ort:* Göttingen, Räumlichkeiten der OM10, Obere Maschstr. 10 
(ehemaliges DGB-Haus, nur 400 m vom Bahnhof. Politisches Zentrum und 
Raum für selbstverwaltetes Wohnen -https://omzehn.noblogs.org).
*Anreisebeschreibung:* 
<www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anreise_OM10_Goettingen.pdf>

*Als **Tagesordnung **schlagen wir vor:*

 1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
 2. Rückblick/Ausblick: Kampagne/Offener Brief gegen den Tarifvertrag
    Leiharbeit
 3. Auswertung/Perspektive: Rententagung am 28. Januar in Frankfurt/Main
 4. 600-11 (steuerfrei) ? Weitere Arbeit mit der aktualisierten
    Bündnisplattform
 5. Weitere Themen der Sozialproteste
 6. Aktuelles

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung 
Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Göttingen wie üblich bis 
zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim 
Treffen, möglich.
Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das 
Wochenendticket am günstigsten) und bildet Fahrgemeinschaften.
Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für Verpflegung wird 
gesorgt sein.

Meldet Euch gerne per E-Mail an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder 
telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Tommi Sander, Edgar Schu, 
Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda


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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de


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Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170213/63a40921/attachment-0001.html>
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Dateiname   : Anschreiben_2017-02-12.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 15365 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170213/63a40921/attachment-0001.pdf>

From absp at die-soziale-bewegung.de  Wed Mar  1 02:04:17 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Wed, 1 Mar 2017 02:04:17 +0100
Subject: [ABSP] Naegel mit Koepfen: Zweite Rentenkonferenz am 11. Maerz in
 Frankfurt/M
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
Message-ID: <e797003c-0ab9-3712-ad67-bda40b2bb46b@die-soziale-bewegung.de>

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 1. März 2017 #

*Nägel mit Köpfen:
Zweite Rentenkonferenz am 11. März in Frankfurt/M


*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir leiten den Newsletter von KLARtext an Euch weiter.
Die Mitstreiter aus Frankfurt/Main schreiben begleitend:

/?Das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und KLARtext 
e.V. haben seit 2012 das Rententhema immer wieder intensiv diskutiert. 
Wir sehen im Augenblick eine echte Chance, starken Druck von unten 
aufbauen zu können. Das kann aber nur gelingen, wenn viele gemeinsam an 
einer solchen Kampagne unter einheitlichen Forderungen mitwirken.?/

In diesem Sinne legen wir vor allem denjenigen unter Euch, die sich für 
das Thema Rentenpolitik interessieren, die untenstehende Einladung sehr 
ans Herz.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Tommi Sander, Edgar Schu, 
Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de




--- Weiterleitung im Auftrag des Vorstandes von KLARtext e.V. ---

*Bitte diese Einladung zur Rentenkonferenz weiter verbreiten!*

An die Teilnehmer der Rentenkonferenz vom 28. Januar 2017 und weitere 
Interessierte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir haben zum Ende der Konferenz (am 28.01.2017) beschlossen, eine 
Nachfolgekonferenz am 11. 03. 2017 durchzuführen. Das ist notwendig 
geworden, weil wir in der kurzen Zeit das Thema nicht zu Ende bringen 
konnten. Ziel war es, mit den Beteiligten zu einem Aktionsbündnis für 
eine andere, die Interessen der Werktätigen vertretende Rentenpolitik, 
zu kommen.  Wir haben dazu eine Plattform vorgelegt. Die wurde teilweise 
besprochen, aber noch nicht verabschiedet. Auch hatte das Bündnis noch 
keinen Namen. Der sollte noch gefunden werden. Es wurde der Vorschlag 
gemacht, ein Flugblatt zu erstellen, das noch einfacher als die 
Plattform unsere Position erklärt und zu Handlungen aufruft. Es sollte 
abgeklärt werden, welche Chancen für breitere Bündnisse bestehen.

Daraus ergibt sich die Tagesordnung für die Folgekonferenz:

1. Plattform. Diskussion und Verabschiedung
2. Name des Bündnisses
3. Flugblatt des Bündnisses
4. Aktionen des Bündnisses
5. Information über die Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen und
Initiativen
6. Weitere Aufgaben

Als Materialien versenden wir: Die überarbeitete Plattform, einen 
Vorschlag für das Flugblatt des Bündnisses und darin enthalten mögliche 
Namen des Bündnisses. Vorschlag Unterschriftenliste.
Zur Kenntnisnahme auch noch ein Link 
<https://weact.campact.de/petitions/politiker-die-nichts-gegen-systematische-altersverarmung-unternehmen-sind-fur-uns-nicht-wahlbar-1>

Bei Punkt 5 wird interessant sein, was bei der IG-Metall beschlossen 
wird. Die veranstaltet am 24. Februar in Berlin eine 
Funktionärskonferenz zur Rentenkampagne. Kräfte innerhalb der IG Metall 
befürworten eine zentrale Demonstration. Ob sie sich durchsetzen, ist 
unklar. Von den Beschlüssen wird weitgehend abhängen, was die 
Gewerkschaften tun werden. Wir werden davon berichten. Weiter werden wir 
berichten, was aus den Gesprächen mit der Initiative gegen Altersarmut 
und mit Rentenwatch geworden ist. Gegebenenfalls sollten wir diesen 
Tagesordnungspunkt an die erste Stelle setzen.
Wir hoffen auf gute Beteiligung.
Bitte meldet euch wie beim letzten Mal kurz an, damit wir einen 
Überblick über die Teilnehmerzahl bekommen:
d.v.s at t-online.de oder DVS, Schumannstr. 51, 60325 Frankfurt am Main,
Telefon: 069-740169
Für einen kleinen Imbiss sowie Getränke ist wie beim letzten Mal gesorgt.

*Termin:* 11. 03. 2017
*Zeit:*      12.00 bis 17.00
*Ort:* Frankfurt a.M. Bleichstraße 38a (Räume der GEW)

Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne
i.A. Michael Köster

Michael Koester, DVS <info at dvs-buch.de>

Adresse: DVS, Schumannstr.51, 60325 Frankfurt
Website: http://www.dvs-buch.de
Tel+Fax: 069-740169



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Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170301/5a5be4ad/attachment-0001.html>
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Dateiname   : Anschreiben_2017-03-01.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 22905 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170301/5a5be4ad/attachment-0001.pdf>

From absp at die-soziale-bewegung.de  Thu Mar  9 22:48:20 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Thu, 9 Mar 2017 22:48:20 +0100
Subject: [ABSP] Nachtrag: Naegel mit Koepfen: Zweite Rentenkonferenz am 11.
 Maerz in Frankfurt/M
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
Message-ID: <86481499-7c98-4bc7-0b58-3c12f35b4190@die-soziale-bewegung.de>

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

hier eine kurze E-Mail, um wichtige Unterlagen nachzureichen.
Bei der Versendung der Einladung für die zweite Rentenkonferenz an 
diesem Samstag, 11.3., war ein Fehler unterlaufen.

Wichtige Anhänge der original Einladung aus Frankfurt/Main hatten bei 
unserer Rundmail gefehlt.
Dies hole ich nun nach.
Ihr findet im Anhang
- einen Plattformentwurf,
- einen Flugblattentwurf für das zu gründende Rentenbündnis,
- einen Entwurf für eine Unterschriftenliste mit Forderungen.

Über diese Positionen und Veröffentlichungen soll auf der zweiten 
Rentenkonferenz an diesem Samstag in Frankfurt/Main diskutiert und dann 
als Grundlage für ein starkes gemeinsames Bündnis über die Details 
beschlossen werden.

Eine Einigung wäre von großer Wichtigkeit gerade angesichts dessen, dass 
gerade zur Zeit viele Akteure ihre Positionen entwickeln, wie dem 
Rentendesaster begegnet werden soll.

Mit solidarischen Grüßen
Edgar Schu




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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 1. März 2017 #

*Nägel mit Köpfen:
Zweite Rentenkonferenz am 11. März in Frankfurt/M


*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir leiten den Newsletter von KLARtext an Euch weiter.
Die Mitstreiter aus Frankfurt/Main schreiben begleitend:

/?Das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und KLARtext 
e.V. haben seit 2012 das Rententhema immer wieder intensiv diskutiert. 
Wir sehen im Augenblick eine echte Chance, starken Druck von unten 
aufbauen zu können. Das kann aber nur gelingen, wenn viele gemeinsam an 
einer solchen Kampagne unter einheitlichen Forderungen mitwirken.?/

In diesem Sinne legen wir vor allem denjenigen unter Euch, die sich für 
das Thema Rentenpolitik interessieren, die untenstehende Einladung sehr 
ans Herz.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Tommi Sander, Edgar Schu, 
Dieter Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de




--- Weiterleitung im Auftrag des Vorstandes von KLARtext e.V. ---

*Bitte diese Einladung zur Rentenkonferenz weiter verbreiten!*

An die Teilnehmer der Rentenkonferenz vom 28. Januar 2017 und weitere 
Interessierte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir haben zum Ende der Konferenz (am 28.01.2017) beschlossen, eine 
Nachfolgekonferenz am 11. 03. 2017 durchzuführen. Das ist notwendig 
geworden, weil wir in der kurzen Zeit das Thema nicht zu Ende bringen 
konnten. Ziel war es, mit den Beteiligten zu einem Aktionsbündnis für 
eine andere, die Interessen der Werktätigen vertretende Rentenpolitik, 
zu kommen.  Wir haben dazu eine Plattform vorgelegt. Die wurde teilweise 
besprochen, aber noch nicht verabschiedet. Auch hatte das Bündnis noch 
keinen Namen. Der sollte noch gefunden werden. Es wurde der Vorschlag 
gemacht, ein Flugblatt zu erstellen, das noch einfacher als die 
Plattform unsere Position erklärt und zu Handlungen aufruft. Es sollte 
abgeklärt werden, welche Chancen für breitere Bündnisse bestehen.

Daraus ergibt sich die Tagesordnung für die Folgekonferenz:

1. Plattform. Diskussion und Verabschiedung
2. Name des Bündnisses
3. Flugblatt des Bündnisses
4. Aktionen des Bündnisses
5. Information über die Zusammenarbeit mit anderen Bündnissen und
Initiativen
6. Weitere Aufgaben

Als Materialien versenden wir: Die überarbeitete Plattform, einen 
Vorschlag für das Flugblatt des Bündnisses und darin enthalten mögliche 
Namen des Bündnisses. Vorschlag Unterschriftenliste.
Zur Kenntnisnahme auch noch ein Link 
<https://weact.campact.de/petitions/politiker-die-nichts-gegen-systematische-altersverarmung-unternehmen-sind-fur-uns-nicht-wahlbar-1>

Bei Punkt 5 wird interessant sein, was bei der IG-Metall beschlossen 
wird. Die veranstaltet am 24. Februar in Berlin eine 
Funktionärskonferenz zur Rentenkampagne. Kräfte innerhalb der IG Metall 
befürworten eine zentrale Demonstration. Ob sie sich durchsetzen, ist 
unklar. Von den Beschlüssen wird weitgehend abhängen, was die 
Gewerkschaften tun werden. Wir werden davon berichten. Weiter werden wir 
berichten, was aus den Gesprächen mit der Initiative gegen Altersarmut 
und mit Rentenwatch geworden ist. Gegebenenfalls sollten wir diesen 
Tagesordnungspunkt an die erste Stelle setzen.
Wir hoffen auf gute Beteiligung.
Bitte meldet euch wie beim letzten Mal kurz an, damit wir einen 
Überblick über die Teilnehmerzahl bekommen:
d.v.s at t-online.de oder DVS, Schumannstr. 51, 60325 Frankfurt am Main,
Telefon: 069-740169
Für einen kleinen Imbiss sowie Getränke ist wie beim letzten Mal gesorgt.

*Termin:* 11. 03. 2017
*Zeit:*      12.00 bis 17.00
*Ort:* Frankfurt a.M. Bleichstraße 38a (Räume der GEW)

Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne
i.A. Michael Köster

Michael Koester, DVS <info at dvs-buch.de>

Adresse: DVS, Schumannstr.51, 60325 Frankfurt
Website: http://www.dvs-buch.de
Tel+Fax: 069-740169



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Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
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oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
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(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Dateityp    : application/pdf
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Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170309/a69cb46f/attachment-0001.pdf>
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Dateiname   : Flugblattentwurf für Rentenbündnis_rai 2-2.rtf
Dateityp    : application/msword
Dateigröße  : 34479 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170309/a69cb46f/attachment-0003.doc>
-------------- nächster Teil --------------
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Dateiname   : Rentenforderungen_Unterschriftenliste_1-1.rtf
Dateityp    : application/msword
Dateigröße  : 16747 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170309/a69cb46f/attachment-0004.doc>
-------------- nächster Teil --------------
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Dateiname   : Rententagung_Plattformentwurf_Jan12_2017_7.doc
Dateityp    : application/msword
Dateigröße  : 30208 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170309/a69cb46f/attachment-0005.doc>

From absp at die-soziale-bewegung.de  Thu Mar 23 10:12:44 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Thu, 23 Mar 2017 10:12:44 +0100
Subject: [ABSP] Einladung bundesweites Treffen am 1. April in Goettingen
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 23. März 2017 #

*Einladung bundesweites Treffen am 1. April in Göttingen
*
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Euch zum nächsten bundesweiten Treffen nach Göttingen ein.

*Zeit:* 1. April 2017, 12 bis 17 Uhr
*
Ort:* Göttingen, Räumlichkeiten der OM10, Obere Maschstr. 10 (ehemaliges 
DGB-Haus, nur 400 m vom Bahnhof. Politisches Zentrum und Raum für 
selbstverwaltetes Wohnen -https://omzehn.noblogs.org).
*
Anreisebeschreibung:* 
<www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anreise_OM10_Goettingen.pdf>



*Als **Tagesordnung **schlagen wir vor:*

 1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
 2. Weitere Schritte gegen den Tarifvertrag Leiharbeit
 3. Rentendesaster - Rente zum Leben
 4. 600-11 (steuerfrei) ? Weitere Arbeit mit der aktualisierten
    Bündnisplattform
 5. Weitere Themen der Sozialproteste
 6. Aktuelles

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung 
Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Göttingen wie üblich bis 
zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim 
Treffen, möglich.
Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das 
Wochenendticket am günstigsten) und bildet Fahrgemeinschaften.
Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für Verpflegung wird 
gesorgt sein.

Meldet Euch gerne per E-Mail an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder 
telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Peter Moser, Edgar Schu, Dieter 
Weider, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda


+-------------------------------------------------------------+

*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de


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Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170323/e967b1ce/attachment-0001.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anschreiben_2017-03-23.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 15000 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20170323/e967b1ce/attachment-0001.pdf>

From absp at die-soziale-bewegung.de  Wed Jun  7 13:17:44 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Wed, 7 Jun 2017 13:17:44 +0200
Subject: [ABSP] Grosses Lob durch die FAZ! Wo stehen die Sozialproteste? -
 Bundesweites Treffen: Samstag, 17. Juni Goettingen
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 7. Juni 2017 #

*Großes Lob durch die FAZ! Wo stehen die Sozialproteste?
- Bundesweites Treffen: Samstag, 17. Juni Göttingen

Für ?Schnellleser?

- Unser Ziel <#Einleitung>
- Wir haben die Erhöhung des steuerlichen Existenzminimums zum Thema 
gemacht <#Thema>
- Sogar die FAZ staunt! <#Staunt>
- Unser beharrlicher Kampf bringt die Wahrheit ans Licht <#Kampf>
- Die FAZ interessiert sich besonders für Steuersenkungen. Uns geht es 
um etwas anderes. <#interessiert>
- Wesentlich ist die Bereitschaft, dem Kapital weh zu tun <#Bereitschaft>
- Nächstes bundesweites Treffen: Samstag, 17. Juni in Göttingen
<#Treffen>
*
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

seit 2005 kämpfen wir für die Triade: Für bessere Bedingungen für 
Erwerbslose, also gegen sanktionsbewehrtes Lohndumping, für einen 
gesetzlichen Mindestlohn und für Arbeitszeitverkürzung auf 30 
Stunden/Woche, seit 2006 für 10-30-500 (10 Euro Mindestlohn ? 
30-Stunden-Woche ? mindestens 500 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz).
Diese Ziele haben wir noch lange nicht erreicht. Vor allem nicht geradlinig.
Stattdessen haben wir uns aber in den vergangenen Jahren auf die 
Forderung nach der Erhöhung des anerkannten Existenzminimums für die 
gesamte Bevölkerung konzentriert:
Seit 2009 beteiligt sich das ABSP mit seinen Initiativen vor Ort 
intensiv an der Kampagne für mindestens 500 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz 
und 10 Euro steuerfreien gesetzlichen Mindestlohn (Plattform 500-10 
steuerfrei). Seit diesem Jahr, 2017, kämpfen wir gemeinsam mit 
Bündnispartnern für die Kampagne 600-11 (steuerfrei). Die Forderung zum 
Eckregelsatz ist auf ?mindestens 600 Euro? aktualisiert. Entsprechend 
ist die Forderung 11 Euro steuerfreier gesetzlicher Mindestlohn 
(www.mindestlohn-11-euro.de). Schon seit 2014 konzentrierten wir uns auf 
die Forderung nach der Steuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns.


*Wir haben die Erhöhung des steuerlichen Existenzminimums zum Thema gemacht*

Nachdem anfangs sämtliche Bundestagsparteien für kein Problem hielten, 
wenn auch sehr niedrige Einkommen in Deutschland schon mit Lohnsteuer 
belegt werden, lenkte wenigstens die Partei Die Linke 2015 auf ihrem 
Parteitag endlich ein: Sie beschloss dort in ihrem Leitantrag die 
Forderung nach der Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns.
Mit der im Jahr 2016 beschlossenen Forderung nach einer Erhöhung des 
Grundfreibetrags der Einkommensteuer von aktuell im Gesetz stehenden 
rund 8.800 auf 12.600 Euro pro Jahr (also um fast die Hälfte!) erfüllte 
der Parteivorstand der Linken den 2015er Beschluss dennoch nicht 
vollständig. Der von uns in die Gesellschaft getragene Impuls hat aber 
trotzdem einen enormen Effekt nach sich gezogen.
Auch der DGB fordert in seinem neuen Steuerkonzept einen Grundfreibetrag 
von immerhin 11.000 Euro pro Jahr. Breite politische Kräfte sind also 
auf das Problem des viel zu niedrigen steuerlichen Existenzminimums 
aufmerksam geworden.

*
Sogar die FAZ staunt!*

Am 14.5. stand nun in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass - anders 
als CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP - einzig die Linke verbindliche Zahlen 
nennen würde, in welcher Weise sie Steuern für die große Mehrheit senken 
wolle. Nämlich Einkommen bis 7.100 Euro/Monat brutto, also bis zu 
Einkommen von 85.000 Euro pro Jahr für einen Alleinstehenden 
Steuerentlastung! Man kann es im Programmentwurf der Partei nachlesen: 
Erst über diesem Einkommen soll die Besteuerung im Vergleich zu heute 
sanft angehoben werden, für Einkommen weit darüber aber immer stärker.
Einleitend heißt es in dem Artikel der FAZ: "/Fast alle/" [...] "/führen 
die Wähler hinters Licht/". Die eigentliche Auflösung der Frage ?Warum 
?fast? alle??, ?Wer ist in den Augen des FAZ-Redakteurs die rühmliche 
Ausnahme?? folgt dort im letzten Absatz:
?/Dass die übrigen Parteien mit ihrer geballten Wirtschaftskompetenz die 
Steuerpolitik nach links außen delegieren, ist ein Armutszeugnis - oder, 
deutlicher formuliert: ein großer Steuerbetrug./?
<www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kommentar-der-grosse-steuerbetrug-15014510.html>


*Unser beharrlicher Kampf bringt die Wahrheit ans Licht*

Nur wer Reichtum deutlich höher besteuern will, kann die 
Lebensverhältnisse der großen Mehrheit verbessern. Steuergeschenke fürs 
Kapital finden ihren dreistesten Ausdruck in der Besteuerung des 
Existenzminimums von Erwerbstätigen auf der anderen Seite. Dagegen 
vorzugehen, stellt ein gesamtes Steuerkonzept vom Kopf wieder auf die 
Füße. Dieses Verdienst können sich die Sozialproteste ans Revers heften. 
Die FAZ wird darauf aufmerksam, dass die Linke auf diese Weise die 
Steuern für die große Mehrheit senken will. Wir wissen es: Sie will dies 
drei- bis vier Mal so kräftig tun wie die SPD. Nach dem Steuerkonzept 
der Linken soll z.B. wer 3.400 Euro im Monat verdient, pro Jahr rund 
1.500 Euro weniger Steuern zahlen als er derzeit entrichten muss. Nach 
dem, was bisher an Vorstellungen der SPD bekannt geworden ist, soll die 
Entlastung in diesem Einkommensbereich in der Größenordnung von nur 500 
Euro pro Jahr liegen. Wer nicht ans Kapital ran will, der hat auch 
nichts in der Hand.


*Die FAZ interessiert sich besonders für Steuersenkungen. Uns geht es um 
etwas anderes.*

Was die FAZ, die wohl uns allen als Kampfblatt des deutschen Kapitals 
bekannt ist, nicht erwähnt:
Durch die Besteuerung von echtem Reichtum will Die Linke 180 Mrd. Euro 
pro Jahr Mehreinnahmen generieren.
Zum Beispiel allein durch eine Vermögensteuer (trotz Freibetrag für 
Privatleute: 1 Million Euro steuerfrei; für Betriebe: 5 Millionen Euro 
steuerfrei) könnten 80 Mrd. Euro Mehreinnahmen jährlich gewonnen werden.
Besteuerung von Megaeinkommen: Einkommen über 1 Million Euro pro Jahr 
sollen mit 75 Prozent besteuert werden. Das heißt von jedem Euro des 
Einkommens einer alleinstehenden Person, der über eine Million pro Jahr 
hinaus geht, sollen 75 Cent als Steuern einbehalten werden. Mit 180 Mrd. 
Euro mehr pro Jahr könnten Krankenhäuser, Schulen, Hochschulen, KiTas, 
alle kommunalen Aufgaben, Straßen, Wohnungsbau, Wasser und Energie... - 
das alles wieder durch die öffentliche Hand in guter Qualität, für alle 
bezahlbar und durch gut bezahlte Arbeitskräfte erledigt werden. Zur Zeit 
sind dies zunehmend die Spekulationsobjekte für eine kleine Minderheit, 
die auch durch Steuergeschenke immer reicher geworden ist.

*
Wesentlich ist die Bereitschaft, dem Kapital weh zu tun*

Was wir schon immer gesagt haben: Kein einziger Mensch mit mittlerem 
Einkommen müsste mehr Steuern zahlen, damit der Hartz-IV-Eckregelsatz 
entsprechend dem tatsächlichen Existenzminimum auf mindestens 600 Euro 
korrigiert werden könnte. Der aktuelle Entwurf für das 
Bundestagswahlprogramm der Linken zeigt das deutlich. Auch sämtliche in 
der Tagespolitik ständig wieder aufkommenden Probleme, für deren Lösung 
größere Mengen Geld notwendig sind, lassen sich im Interesse aller 
Lohnabhängigen aus der Welt schaffen.
Statt durch einen Hunger-Eckregelsatz und Schikanen den Druck auf 
Erwerbslose und damit auch auf alle Lohnabhängigen zu erhöhen, darf es 
zum gesetzlichen Mindestlohn keine Ausnahmen geben. Seit Beginn der 90er 
Jahre sind alleine im öffentlichen Dienst in Deutschland 2 Millionen 
Stellen gestrichen worden. Alleine in der Pflege fehlen laut ver.di 
160.000 Stellen. Auch um all dies wieder in Ordnung zu bringen, wieder 
gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen und Arbeitszeit kollektiv zu 
verkürzen, braucht es das Geld der Reichen.
Die Programmatik der Linken zeigt, dass alle diese Fragen leicht im 
Interesse der allergrößten Mehrheit zu beantworten wären, incl. des 
weitgehendsten Konzeptes zur Steuersenkung für die Mehrheit.
Es stellt sich für uns die Frage: Warum hören wir noch zu wenig darüber 
von der Linken selbst?
Es ist doch eigentlich sehr attraktiv:
Steuersenkungen für die Mehrheit, trotzdem 180 Mrd. Euro mehr für?s 
Gemeinwohl!


*Nächstes bundesweites Treffen: Samstag, 17. Juni in Göttingen*

Wir laden Euch zum nächsten bundesweiten Treffen nach Göttingen ein.
*Zeit:* 17. Juni 2017, 12 bis 17 Uhr
*Ort:* Göttingen, Arbeit und Leben, Lange-Geismar-Str. 72
*Anreisebeschreibung:*
  <www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anreise_Goettingen_AuL.pdf>

*Als Tagesordnung schlagen wir vor:*
1.    Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung, 
Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
2.    Rentendesaster ? Rente zum Leben!
3.    Nächste Schritte für die Sozialproteste ? Bilanz und Planungen
4.    Weitere Themen der Sozialproteste
5.    Aktuelles

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung 
Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Göttingen wie üblich bis 
zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim 
Treffen, möglich.
Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in vielen Fällen ist das 
Wochenendticket am günstigsten) und bildet Fahrgemeinschaften.
Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für Verpflegung wird 
gesorgt sein.
Meldet Euch gerne per E-Mail an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder 
telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda


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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de


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Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
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From absp at die-soziale-bewegung.de  Wed Sep 20 14:57:36 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Wed, 20 Sep 2017 14:57:36 +0200
Subject: [ABSP] Den etablierten Parteien Dampf machen
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
Message-ID: <882b7011-a6bf-5d2d-5749-14cf1891eab6@die-soziale-bewegung.de>

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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 20. September 
2017 #
*

*Den etablierten Parteien Dampf machen***

*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wieder einmal machen die etablierten Parteien Wahlkampf zur Vorbereitung 
künftiger "Spar"politik zu Lasten der Geringverdiener und der 
Erwerbslosen. Sie reden von Steuersenkungen, meinen aber Sozialabbau, 
meinen weitere Hartz-IV-Verschärfungen und damit Druck für fortgesetztes 
Lohndumping und steuerliche Entlastungen für die Reichen und die Konzerne.

Mit der jahrelangen Arbeit für die Bündnisplattform 500-10 (steuerfrei) 
und nun mit der Plattform 600-11 (steuerfrei) zeigen wir, wie 
Steuersenkungen zugunsten Erwerbsloser und Geringverdiener aussehen müssen.
Sogar der Steuerrechner der F.A.Z. und des äußerst wirtschaftsnahen 
Ifo-Instituts 
<http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/steuerrechner-faz-bei-welcher-partei-spart-der-waehler-am-meisten-15187706.html> 
zeigt, dass bei der LINKEN tatsächlich etwas zu erwarten wäre. Kein 
Wunder, haben doch das ABSP und die Sozialproteste genügend Druck dafür 
gemacht, die LINKE Programmatik dahin zu schieben.

Trotz der Aussagen ihres eigenen Steuerrechners schreibt die F.A.Z. aber 
manipulativ irreführend: ?Wie teuer käme Sie ein Wahlsieg der Linken?? 
Ja, wie teuer denn? Erwartet die F.A.Z., dass eigentlich nur Menschen 
mit Bruttojahreseinkommen von über 85.000 Euro, betrachtet als Einkommen 
eines Alleinstehenden, zu den LeserInnen dieser Zeitung gehören?
Alle EinkommensbezieherInnen bis zu einem Einkommen von 7.000 Euro 
brutto pro Monat (schon für Alleinstehende) will DIE LINKE entlasten. 
Nicht nur für Alleinstehende, sondern noch mehr für Paare und Familien 
sieht diese Partei die deutlichsten jährlichen Entlastungen durch 
Steuersenkung und Senkung der Sozialversicherungsabgaben, oft insgesamt 
mehr als 5.000 Euro pro Jahr, vor.

Gleichzeitig sind durch die Besteuerung von wirklichem Reichtum, von 
sehr hohen Einkommen, Vermögen und Gewinnen usw., 180 Mrd. Euro 
Mehreinnahmen für den Sozialstaat, für Bildung, Gesundheit, Pflege, 
Verkehr und alle notwendige Infrastruktur möglich.

Einzelheiten finden sich auf: 
<https://www.die-linke.de/themen/umverteilen/die-linke-lohnt-sich/>

Beispielhaft zeigt die Grafik auf dieser Internetseite die Wirkungen 
dieses Steuerkonzepts:

Wer wird entlastet und bekommt mehr raus?

Noch vor gut 2 Jahren behaupteten die sich so nennenden Experten 
sämtlicher Bundestags­parteien, dass die massive Erhöhung des 
steuerlichen Grundfreibetrags keine geeignete Maßnahme wäre, um Niedrig- 
und Normalverdienende deutlich zu entlasten. Sie argumentierten, dies 
wäre eine nicht sachgerechte Senkung von Steuern:

<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2014/11/07/aufforderung-an-alle-mdbs-sich-fuer-steuerfreiheit-des-mindestlohns-einzusetzen/>
Die Basis der LINKEN sah es bei deren Parteitag 2015 zum Glück anders.

Das, was wir in die Politik hinein getragen haben, wird nun von den 
herrschenden Medien unterschlagen. Wir aber machen den Parteien Dampf 
mit unseren Forderungen:

  * Steuerfreiheit des Existenzminimums von Erwerbstätigen, also des
    gesetzlichen Mindestlohns,
  * Finanzierung des Staats durch höhere Besteuerung von großen Vermögen

Wir fordern von allen Parteien, dass sie das Existenzminimum respektieren:

Für Erwerbslose in Form einer Grundsicherung von mindestens 600 Euro 
plus realistischer Warmmiete, für Erwerbstätige in Form eines 
steuerfreien gesetzlichen Mindestlohns von mindestens 11 Euro: 
www.mindestlohn-11-euro.de

Keine Stimme der AfD! Die täuscht Interesse für die Kleinen vor und will 
nur die Großen hofieren. Das erkennt man leicht daran, dass sie wie die 
etablierten Parteien die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze nicht 
zurücknehmen, dass sie keine Vermögensteuer einführen und sogar durch 
Abschaffung der Erbschaftsteuer die Geschenke an die Reichen noch 
steigern will.

*Nächstes bundesweites Treffen*
Was sind die nächsten Schritte der Sozialproteste? Das nächste 
bundesweite Treffen des ABSP wird voraussichtlich an einem Samstag im 
November stattfinden. Wir werden dazu in einer nächsten Rundmail 
einladen und freuen uns auf die gemeinsamen Besprechungen mit Euch.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda




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From absp at die-soziale-bewegung.de  Thu Nov 16 23:51:27 2017
From: absp at die-soziale-bewegung.de (Aktionsbuendnis Sozialproteste)
Date: Thu, 16 Nov 2017 23:51:27 +0100
Subject: [ABSP] Einladung bundesweites Treffen 25. November in Goettingen
In-Reply-To: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
References: <4F3CB9F3.3090605@die-soziale-bewegung.de>
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bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 16. November 
2017 #
*

*Einladung bundesweites Treffen
25. November in Göttingen
***

*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie in der Rundmail vom 20. September angekündigt, findet unser nächstes 
bundesweites Treffen in diesem Monat statt, nämlich

*am 25. November in Göttingen.*
*Ort:* Göttingen, Räumlichkeiten der OM10, Obere Maschstr. 10 
(ehemaliges DGB-Haus, nur 400 m vom Bahnhof. Politisches Zentrum und 
Raum für selbstverwaltetes Wohnen - https://omzehn.noblogs.org).
*Anreisebeschreibung:* 
<www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anreise_OM10_Goettingen.pdf>

*Als Tagesordnung schlagen wir vor:*

 1. Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
    Genehmigung letztes Protokoll), Vorstellungsrunde
 2. Rentendesaster ? Rente zum Leben! Stand der Dinge.
 3. Steuerpolitik ? konnte das ABSP neue Diskussionen anstoßen? Input
    durch Edgar Schu
 4. Kampagne 600-11 (steuerfrei). Stand der Dinge.
 5. Ggfs.: Weitere Themen der Sozialproteste
 6. Was für nächste Schritte (inhaltlich, organisatorisch) können für
    das ABSP entschieden werden?
 7. Aktuelles (z.B. Hartz IV an der Supermarktkasse, usw.)


Sicherlich, in letzter Zeit gab es weniger Rundmails des ABSP als 
gewohnt und die Aktivitäten waren weniger intensiv als in den letzten 
Jahren. Ein Treffen, das zum üblichen zweimonatlichen Turnus für den 
August fällig gewesen wäre, ist sogar ausgefallen.
Wir MitstreiterInnen aus dem Umfeld des ABSP sind aber auch jetzt nicht 
untätig gewesen. Es hat sich in verschiedenen Bereichen etwas weiter 
entwickelt, wozu das ABSP maßgebliche Beiträge geleistet hat:

  * Wir kämpfen seit Jahren um die Anerkennung eines höheren
    steuerlichen Existenzminimums, indem wir die Steuerfreiheit des
    gesetzlichen Mindestlohns fordern. Wir haben einen wichtigen Anteil
    daran, dass dieses Thema in DIE LINKE hinein getragen wurde. Als
    erste Bundestagspartei thematisiert diese nun, dass es nicht nur um
    höhere Steuern für Reiche und große Unternehmen gehen muss, sondern
    auch um massive Entlastung für Niedrig- und Normalverdienende
    <www.dasrechnetsich.org>.
  * Das Bündnis Rente zum Leben hat mit Beteiligung des ABSP Grundlagen
    dafür gelegt, dass bei der Diskussion über Altersarmut die
    Interessen der Lohnabhängigen verfolgt werden sollen. Die bisherigen
    wirkmächtigsten Antworten der Regierung, leider auch der
    Gewerkschaften, gehen in die falsche Richtung: Nach der privaten
    Riesterrente sollen nun private Betriebsrenten massiv ausgebaut
    werden. Es liegen nun weitere Vorschläge für Flugblätter des
    Bündnisses ?Rente zum Leben? vor. <www.rente-zum-leben.de>
  * In Niedersachsen wurde eine Volksinitiative für eine Vermögensteuer
    gestartet. Hat dies für das ABSP eine Relevanz?

Dank finanzieller Unterstützung aus privater Quelle ist eine Erstattung 
Eurer Anreisekosten zum bundesweiten Treffen in Göttingen wie üblich bis 
zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten, direkt beim 
Treffen, möglich. Nutzt bitte die preiswerteste Fahrtmöglichkeit (in 
vielen Fällen ist das Wochenendticket am günstigsten) und bildet 
Fahrgemeinschaften. Eingeladen ist jede und jeder Interessierte. Für 
Verpflegung wird gesorgt sein.
Meldet Euch gerne per E-Mail an edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder 
telefonisch (siehe unten) vorher an, damit wir besser planen können.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda




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Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de


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Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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